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| LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2014 - L 5 KR 184/14 B PKH |
Zitiervorschläge
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22.08.2014 - L 5 KR 184/14 B PKH (https://dejure.org/2014,36165)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 22. August 2014 - L 5 KR 184/14 B PKH (https://dejure.org/2014,36165)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Sozialgerichtliches Verfahren - Erlass einer Regelungsanordnung - Hilfsmittel - Versorgung mit Stehrollstuhl
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Schleswig-Holstein, 19.06.2013 - L 5 KR 72/13
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Elektrorollstuhl mit Stehfunktion - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2014 - L 5 KR 184/14
Mit Beschluss vom 19. Juni 2013 (L 5 KR 72/13 B ER) hatte der beschließende Senat in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Antragsgegnerin zwar vorläufig verpflichtet, die Antragstellerin mit einem Rollstuhl mit Aufstehfunktion zu versorgen, dabei allerdings wesentlich darauf abgestellt, dass die dortige Antragstellerin in der Lage war, die Aufstehfunktion selbst zu bedienen und sich damit ein Grundbedürfnis selbst erschließen konnte. - LSG Schleswig-Holstein, 29.07.2014 - L 5 KR 94/14
Krankenversicherung - Vorsorgemaßnahme für Mütter und Väter - medizinische …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2014 - L 5 KR 184/14
Darüber hinaus ergibt sich bereits aus der Bezeichnung der 'einstweiligen' Anordnung, dass die Entscheidung in einem solchen Verfahren die Hauptsache grundsätzlich nicht vorwegnehmen darf ( z. B. Beschluss des Senats vom 29. Juli 2014 - L 5 KR 94/14 B ER;… Keller in Meyer-Ladewig u. a. , SGG -Kommentar, § 86b Rz. 31). - LSG Niedersachsen-Bremen, 03.11.2011 - L 3 KA 104/10
Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Schiedsspruch im …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 22.08.2014 - L 5 KR 184/14
Die mit jedem Hauptsacheverfahren zwingend verbundenen zeitlichen Nachteile reichen für den Erlass einer Regelungsanordnung nicht aus ( vgl. etwa LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. November 2011 - L 3 KA 104/10 B ER).